Lockdown geht erneut in die Verlängerung

Der Lockdown wird bis in den März andauern.

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Der Lockdown wird bis in den März andauern.

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Die Runde aus Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwochabend entschieden: Der bisherige Lockdown, der bis 14. Februar läuft, wird ein weiteres Mal verlängert. Nicht bis zum 14. März, wie es in einer früheren Beschlussfassung hieß, sondern bis mindestens zum 7. März sollen Geschäfte, Museen und Einrichtungen des öffentlichen Lebens noch geschlossen bleiben. Eine Ausnahme gilt für Friseure. Sie dürfen ab dem 1. März wieder öffnen. Wann die Zwangsschließungen von Restaurants, Hotels und weiteren Betrieben des Gastgewerbes endet, steht noch nicht fest. Erst wenn es stabil weniger als 35 Coronafälle pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen gibt, solle über weitere Lockerungen nachgedacht werden, hieß es auf der Pressekonferenz nach dem fast fünfstündigen Gipfel. Die bislang geltenden Kontaktbeschränkungen wurden nicht gelockert. 

Merkel: »Zeit von jetzt bis Mitte März ist existenziell«

Erleichterung bringt der neue Beschluss insbesondere für Familien: Sowohl Schulen als auch Kindertagesstätten können schrittweise zum Normalbetrieb zurückkehren; wie schnell und in welchem Umfang das passiert, ist Ländersache. So wollen Berlin und Nordrhein-Westfalen mit der schrittweisen Öffnung von Kitas und Schulen schon am 22. Februar beginnen.

»Die Zeitspanne zwischen jetzt und Mitte März ist existenziell«, sagte Merkel im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Sie bezog sich auf verschiedene, gefährlichere Mutationen des Coronavirus, die in Deutschland inzwischen häufig nachgewiesen worden sind. Im Hinblick auf eine mögliche dritte Infektionswelle sagte sie: »Wir müssen weiter vorsichtig sein.« Zugleich bedankte sie sich bei der Bevölkerung für die Unterstützung, man könne sehr zufrieden sein mit den gesunkenen Infektionszahlen.

Söder: »Zahlungen in Gastronomie haben funktioniert«

Für die Gastwirtschaft bedeutet der neue Beschluss eine Enttäuschung. Im Gegensatz zu Einzelhandel, Museen und körpernahen Dienstleistungen, die ab dem 8. März schrittweise geöffnet werden sollen, wenn die Inzidenz für mindestens drei Tage unter 35 liegt, wurden Hotellerie und Gastronomie keine Perspektive aufgezeigt. Stattdessen nannte Bayerns Ministerpräsident Söder die Branche als Beispiel, in der Staatshilfe Wirkung gezeigt habe: »Wir spüren in der Gastronomie, dass dort die Zahlungen funktioniert haben«, sagte er. 

Hoffnung für das Gastgewerbe hatte zuletzt Wirtschaftsminister Peter Altmaier gemacht. »Dieser Lockdown muss für die Gastronomie, die schon so viel durchgemacht hat, auf lange Zeit der letzte sein«, hatte Altmaier in einem Interview mit der Bild am Sonntag gesagt. Er hoffe auf eine Öffnung spätestens an Ostern. Die Osterfeiertage fallen dieses Jahr auf das erste Aprilwochenende – die Gastronomie wäre dann fünf Monate am Stück geschlossen gewesen. 

Der nächste Corona-Gipfel von Ministerpräsidenten und Kanzlerin ist für den 3. März vorgesehen.

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