Während sich einige Bundesländer für eine Fortsetzung des Lockdowns aussprechen, legt die »DEHOGA« einen Stufenplan für die Öffnung von Hotels und Gastronomie vor. Eine Entscheidung soll heute fallen.
Verlängerung, Lockerungen und ein Vier-Stufen-Modell – die Ansätze und Meinungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie sind verschieden. Ursprünglich war der Lockdown bis zum 14. Februar angesetzt. Wie es tatsächlich weitergehen wird, entscheiden die Kanzlerin und die Länder am heutigen Nachmittag .
Update:
Mittwochmorgen ist zu der deutschen Presse-Agentur bereits aus diversen unabhängigen Quellen durchgesickert, das in einem neuen Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Beratungen, eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. März vorgeschlagen wurde. Die Informationen wurden demnach in den frühen Morgenstuden aus dem Kanzleramt direkt an die Länder verschickt. Kanzerin Angela Merkel hatte sich laut Medienberichten am Dienstag für einen Lockdown bis mindestens 1. März ausgesprochen. Die Gespräche sollen heute um 14 Uhr beginnen.
Vor der Tagung zeichnen sich bereits unterschiedliche Positionen ab: Einige Landesregierungen sind für eine Verlängerung des Lockdowns, Berlin fordert Öffnungsperspektiven. Die »Dehoga« schlägt einen Stufenplan für die Wiedereröffnung der Restaurants und Hotels vor.
Geht es nach den Regierungen in Hamburg, dem Saarland und Niedersachsen, soll der Lockdown am 14. Februar noch nicht gelockert werden. »Momentan sind die Zahlen für große Lockerungen nach wie vor zu hoch. Wir müssen dringend noch weiter runter mit den Neuinfektionen, um auch gegen die gefährlichen Virusmutanten gewappnet zu sein«, sagt Tobias Hans, Ministerpräsident des Saarlandes.
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher spricht sich ebenso wie sein Amtskollege aus Niedersachsen für eine Fortsetzung des Lockdowns aus. Der Rückhalt für die Corona-Einschränkungen sei weiterhin hoch, wird Tschentscher zitiert.
Berlin plädiert indes für Schritte weg vom Lockdowns. Man müsse den Menschen eine Perspektive für mögliche Lockerungsmaßnahmen geben, sagt Berlins Bürgermeister Michael Müller der »Zeit«. Er hoffe für die Konferenz deshalb auf einen gemeinsamen Rahmenplan, der an Inzidenzen und Krankenhausauslastung gekoppelt sei.
Perspektiven auf eine Öffnung verlangen auch die Deutschen Hotel- und Gaststättenverbände (»DEHOGA«). Selbst für den Fall, dass der Lockdown mit dem 14. Februar gelockert werden sollte, bedeute dies nicht auch zwingend Vorteile für Restaurants und Hotels. Die »Dehoga« in Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelten deshalb zusammen ein Vier-Stufen-Modell, wie »nordbayern.de« berichtete. Der Plan, der an Inzidenzfälle gekoppelt ist, werde an die Regierungen geschickt und könnte bei der Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch diskutiert werden.
Das Modell sieht vor, dass bei Stufe 1 (Sieben-Tage-Inzidenz von 75 und weniger für über eine Woche) die Außengastronomie und die Beherbergung wieder öffnen darf. Bei Stufe 2 (Inzidenz von 50 und weniger) sollen Gäste wieder die Speisen-Gastronomie nutzen dürfen. Ist die Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 (Stufe 3), sollen Buffets und die Getränke-Gastronomie starten. Clubs und Diskotheken ohne Tanzflächen sollen in Stufe 4 (Inzidenz von 20 und weniger) ihre Türen aufsperren.
Außerdem wird eine dauerhafte Ermäßigung der Umsatzsteuer gefordert (eine Verlängerung bis Ende 2022 wurde kürzlich beschlossen), die auch um die besonders leidende Getränke-Gastronomie ergänzt werden soll.
