Corona-Update: Bundes-Notbremse kommt – und jetzt?

Eigentlich wäre die Saison bereits gestartet, aber die Biergärten bleiben zu.

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Bundesnotbremse was bedeutet das für Gastronomie

Eigentlich wäre die Saison bereits gestartet, aber die Biergärten bleiben zu.

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Ein weiterer Schritt im langen Kampf gegen die Corona-Pandemie ist beschlossen, die bundeseinheitliche Notbremse kommt. Nachdem einige Bundesländer die Vereinbarungen des vergangenen Corona-Gipfels nur teilweise oder in abgeschwächter Form umgesetzt hatten, hat der Bund das Infektionsschutzgesetz angepasst. Zwar steht noch nicht fest, ab wann das veränderte Gesetz in Kraft tritt – offenbar wird sich das Verfahren noch bis weit in die nächste Woche hinziehen. Doch dass es kommt, daran besteht kein Zweifel. Kanzlerin Angela Merkel sagte nach dem Beschluss des Kabinetts am 13. April: »Die bundeseinheitliche Notbremse ist überfällig, denn die Lage ist ernst. Wir alle müssen sie auch ernst nehmen.«

Was bedeutet die neue Regelung für das Gastgewerbe?

Für Gastronomie und Hotellerie ändert sich zunächst wenig – bis auf wenige Ausnahmen sind Restaurants, Bars und Kneipen ohnehin zwangsgeschlossen, Hotels dürfen nur nicht-touristische Besucher empfangen. Auch wenn in Schleswig-Holstein und dem Saarland sowie in manchen Modellregionen die Außengastronomie öffnen darf, bleibt die Euphorie gedämpft. Die Sorge ist groß, schon in Kürze wieder schließen zu müssen

Weniger als 20 Prozent der 429 Kreise und Regionen in Deutschland liegen laut Robert-Koch-Institut (RKI) unter der Inzidenzschwelle von 100 (Stand 14. April), die eine Öffnung der Außengastronomie überhaupt erlaubt. Und die Zahl der Neuinfektionen steigt rasant. Am heutigen Donnerstag, 15. April, verzeichnete das RKI einen Zuwachs um 44 Prozent im Vergleich zur Vorwoche auf 29.426 Fälle.

»Spätestens zu Pfingsten müssen wir eine vollständige Öffnung der Betriebe bekommen«

»Spätestens zu Pfingsten müssen wir eine vollständige Öffnung der Betriebe bekommen«, sagte der Geschäftsführer des Dehoga Niedersachsen, Rainer Balke, gegenüber der Nordwest-Zeitung. Ähnliche Forderungen hatten Branchenverbände und Gastronomen auch schon für Ostern artikuliert. Seitdem hat sich am behäbigen und dürftigen Krisenmanagement durch die Politik wenig verändert. Es scheint deshalb fraglich, ob der Appell auch Realität wird.  

»Außengastronomie, Veranstaltungen draußen, meinetwegen auch das Fußballspiel mit Hygienekonzept und Tests.« 

In der heutigen Pressekonferenz mit RKI-Präsident Lothar Wieler machte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn aber zumindest Andeutungen, die Anlass zu Hoffnung geben. »Wir müssen jetzt die Welle brechen, die Zahlen runterbringen«, sagte Spahn. Dann könne man den nächsten Schritt gehen. »Außengastronomie, Veranstaltungen draußen, meinetwegen auch das Fußballspiel mit Hygienekonzept und Tests.« 

Die Pfingstfeiertage sind in diesem Jahr rund um den 23. Mai, also in gut fünf Wochen. Ob man dann endlich wieder im Biergarten sitzen kann oder sich mit kühlem Riesling auf der Außenterrasse zuprostet? Das hängt von jedem einzelnen ab.

Daher unsere Umfrage der Woche:

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